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Ulrich Eisenhardt

Einführung in das Bürgerliche Recht

Ein Studien- und Übungsbuch

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EAN/ISBN
9783838549958
7. 2018

Details

Das Studienbuch behandelt die ausbildungsrelevanten Kernbereiche der ersten drei Bücher des BGB in einem Band. Damit entspricht es dem an vielen juristischen Fakultäten praktizierten Grundkursmodell.
Die Studierenden werden mit dem juristischen Handwerkszeug, insbesondere der Methodik der Fallbearbeitung, vertraut gemacht. Zahlreiche Fälle und Beispiele veranschaulichen den Stoff. Den Kapiteln sind Selbsttestaufgaben vorangestellt; die Lösungshinweise befinden sich am Ende des jeweiligen Kapitels. Ein Kapitel über die Anfertigung von juristischen Gutachten mit praktischen Beispielen rundet den Band ab.
Der Band ist speziell auf die Bedürfnisse derjenigen abgestimmt, die sich zum ersten Mal mit dem Bürgerlichen Recht befassen.

  • Ulrich Eisenhardt Einführung in das Bürgerliche Recht4
  • Impressum5
  • Vorwort zur 7. Auflage6
  • Inhaltsverzeichnis8
  • Verzeichnis der geläufigsten Abkürzungen28
  • Verzeichnis der häufiger zitierten Literatur32
  • § 1 Das bürgerliche Recht im System des deutschen Rechts34
  • I. Einleitung34
  • II. Das bürgerliche Recht als Kern des deutschen Privatrechts36
  • III. Die Europäisierung des deutschen Privatrechts38
  • § 2 Grundprinzipien des deutschen Privatrechts40
  • I. Der Grundsatz der formalen Gleichbehandlung41
  • II. Der Grundsatz der Privatautonomie41
  • III. Das Privateigentum und seine Bedeutung für die Privatrechtsordnung49
  • IV. Der Vertrauensgrundsatz50
  • § 3 Rechtsgeschäft und Willenserklärung51
  • I. Der Begriff Rechtsgeschäft51
  • II. Die Willenserklärung52
  • § 4 Das Wirksamwerden von Willenserklärungen59
  • I. Die Empfangsbedürftigkeit von Willenserklärungen59
  • II. Der Zugang59
  • III. Der Widerruf von Willenserklärungen64
  • § 5 Das Zustandekommen eines Vertrages65
  • I. Einführung65
  • II. Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse66
  • III. Das Entstehen eines Vertrages durch Angebot und Annahme67
  • IV. Der Vorvertrag78
  • § 6 Die Bedeutung des Schweigens im Rechtsverkehr80
  • I. Stillschweigen und Willenserklärung80
  • II. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben81
  • III. Unverlangt zugeschickte Warensendungen und Vertragsschluss85
  • § 7 Der Dissens (Einigungsmangel)87
  • I. Der offene Dissens88
  • II. Der versteckte Dissens88
  • § 8 Allgemeine Geschäftsbedingungen als Bestandteile von Verträgen90
  • I. Überblick90
  • II. Die Gegenstände Allgemeiner Geschäftsbedingungen91
  • III. Die Vorschriften des BGB zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen92
  • IV. Die Bezugnahme beider Vertragsparteien auf die eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen97
  • § 9 Besonderheiten des Vertragsschlusses im Internet100
  • I. Der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr101
  • II. Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr102
  • III. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Abschluss eines Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr104
  • IV. Die Ersteigerung von Waren bei Internet-Auktionen104
  • § 10 Die Auslegung106
  • I. Überblick106
  • II. Die Auslegung von Willenserklärungen106
  • III. Die Auslegung von Verträgen108
  • IV. Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen111
  • § 11 Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte112
  • I. Überblick113
  • II. Das Trennungsprinzip113
  • III. Das Abstraktionsprinzip115
  • IV. Das Problem der Fehleridentität116
  • § 12 Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit117
  • I. Die Rechtsfähigkeit117
  • II. Die Geschäftsfähigkeit119
  • III. Der Schutz der Geschäftsunfähigen120
  • IV. Der Schutz der beschränkt geschäftsfähigen Personen122
  • V. Die gesetzlichen Vertreter der in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen130
  • VI. Die partielle Geschäftsfähigkeit130
  • VII. Die Betreuung131
  • § 13 Die Form132
  • I. Das Prinzip der Formfreiheit133
  • II. Die vom Gesetz vorgeschriebene Form134
  • III. Die gewillkürte Schriftform138
  • IV. Die Folgen des Formmangels138
  • § 14 Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften140
  • I. Einführung140
  • II. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134)141
  • III. Sittenwidrige Geschäfte (§ 138)143
  • IV. Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen152
  • § 15 Die Anfechtbarkeit von Willenserklärungen158
  • I. Überblick159
  • II. Die Anfechtung wegen Irrtums. Die unbewusste Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung159
  • III. Die Anfechtung wegen Willensbeeinflussung durch arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung166
  • IV. Die Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung170
  • V. Fristgemäße Anfechtungserklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner172
  • VI. Die Schadensersatzpflicht des Anfechtenden gemäß § 122173
  • § 16 Teilnichtigkeit und Umdeutung von Rechtsgeschäften174
  • I. Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften175
  • II. Die Umdeutung (§ 140)178
  • III. Die Bestätigung (§ 141)179
  • § 17 Die Stellvertretung180
  • I. Überblick und Abgrenzung181
  • II. Die gesetzliche Vertretung183
  • III. Die unmittelbare Stellvertretung184
  • IV. Das Insichgeschäft (§ 181)198
  • V. Die Vertretung ohne Vertretungsmacht bei einem Vertrag199
  • § 18 Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte203
  • I. Überblick und Begriffsbestimmung203
  • II. Die Wirkung der Genehmigung204
  • III. Die Verfügung eines Nichtberechtigten und die Zustimmung (§ 185)205
  • IV. Die Ermächtigung207
  • § 19 Die Bedingung208
  • I. Der Begriff und die Wirkung der Bedingung208
  • II. Arten der Bedingung209
  • III. Die Rechtslage während der Schwebezeit211
  • IV. Die treuwidrige Einflussnahme auf Eintritt oder Ausfall der Bedingung (§ 162)213
  • § 20 Die Verjährung213
  • I. Der Sinn der Verjährung214
  • II. Die Verjährungsfristen214
  • III. Der Beginn und die Berechnung der Verjährungsfristen215
  • IV. Vereinbarungen über die Verlängerung und Verkürzung von Verjährungsfristen216
  • V. Die Hemmung und der Neubeginn der Verjährung217
  • VI. Der Neubeginn der Verjährung218
  • VII. Ausschlussfristen219
  • VIII. Fristen und Termine219
  • § 21 Rechtssubjekte und subjektive Rechte221
  • I. Rechtssubjekte221
  • II. Subjektive Rechte225
  • § 22 Rechtsobjekte230
  • I. Überblick230
  • II. Sachen231
  • III. Rechte235
  • IV. Nutzungen (Früchte und Gebrauchsvorteile)235
  • V. Gesamtheiten von Sachen und Rechten236
  • § 23 Einführung in das Recht der unerlaubten Handlungen238
  • I. Überblick239
  • II. Rechtswidrigkeit und Verschulden241
  • III. Die Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten im Sinne des § 823 Abs. 1244
  • IV. Der Schaden246
  • V. Der ursächliche Zusammenhang248
  • VI. Der Gegenstand der Schadensersatzverpflichtung250
  • VII. Die Verletzung eines Schutzgesetzes gemäß § 823 Abs. 2258
  • VIII. Die sittenwidrige Schädigung gemäß § 826260
  • IX. Die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten (Verkehrspflichten)261
  • X. Die Haftung mehrerer Personen262
  • XI. Die Haftung für Verrichtungsgehilfen264
  • XII. Unterlassungsansprüche267
  • § 23 a Die Gefährdungshaftung271
  • I. Die Haftung auch ohne Verschulden (Verschuldensunabhängige Haftung)271
  • II. Beispiele für Gefährdungshaftungstatbestände273
  • § 23 b Die Staatshaftung (Amtshaftung) nach § 839 i.V.m. Art. 34 GG274
  • I. Überblick274
  • II. Übernahme der Haftung durch den Staat nach Art. 34 GG274
  • III. Amtspflicht und Drittbezogenheit274
  • V. Das Spruchrichterprivileg276
  • § 24 Der Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse276
  • I. Die Gläubiger- und Schuldnerstellung276
  • II. Gegenseitig verpflichtende Verträge und nicht gegenseitig verpflichtende Verträge278
  • III. Die Inhaltsbestimmung von Schuldverhältnissen281
  • IV. Gattungs- und Stückschuld282
  • V. Die Leistungszeit283
  • VI. Der Leistungsort284
  • VII. Leistungsverweigerungsrechte286
  • § 25 Das Erlöschen von Schuldverhältnissen288
  • I. Überblick289
  • II. Die Erfüllung290
  • III. Die Beendigung des vertraglichen Schuldverhältnisses durch Zeitablauf292
  • IV. Die Aufhebung und Änderung eines Schuldverhältnisses292
  • V. Der Rücktritt vom Vertrag293
  • VI. Die Kündigung299
  • VII. Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen300
  • VIII. Die Aufrechnung303
  • IX. Die Hinterlegung305
  • X. Der Erlassvertrag306
  • XI. Das negative Schuldanerkenntnis307
  • § 26 Pflichtverletzungen (Störungen im Schuldverhältnis)307
  • I. Einführung308
  • II. Das Vertretenmüssen310
  • III. Die Unmöglichkeit314
  • IV. Das vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichwerden der Leistung326
  • V. Die Pflichtverletzung in Gestalt der Verzögerung der Leistung durch den Schuldner (Verzug)327
  • VI. Die Vertragsstrafe337
  • VII. Die Verletzung von sonstigen Pflichten aus dem Schuldverhältnis (positive Forderungsverletzung)339
  • VIII. Das Verschulden bei Vertragsschluss (Culpa in contrahendo)345
  • IX. Schadensersatzansprüche wegen Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG)352
  • X. Störung der Geschäftsgrundlage: Das Fehlen und der Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313)356
  • XI. Der Gläubigerverzug (Annahmeverzug)359
  • § 27 Die Beteiligung Dritter an einem Schuldverhältnis362
  • I. Überblick362
  • II. Die Abtretung von Forderungen und anderen Rechten362
  • III. Die Schuldübernahme369
  • IV. Der Vertrag zugunsten Dritter371
  • V. Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte374
  • § 28 Gesamtschuldner und Gesamtgläubiger377
  • I. Gesamtschuldner377
  • II. Die Gesamtgläubigerschaft379
  • § 29 Das Kaufrecht381
  • I. Einleitung382
  • II. Die Gefahrtragung beim Kauf384
  • III. Ansprüche und Rechte des Käufers bei Mängeln der gekauften Sache386
  • IV. Besonderheiten beim Handelskauf (§ 377 HGB)411
  • V. Die Produkthaftung (Produzentenhaftung)413
  • VI. Der Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff.)414
  • VII. Fernabsatzverträge (§ 312 c) und Außergeschäftsraumverträge (§ 312 b)419
  • VIII. Die Pflichten des Unternehmers im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312 i)420
  • IX. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers (§§ 312 ff., §§ 355 ff.)421
  • X. Gewährleistungsausschluss und Allgemeine Geschäftsbedingungen423
  • XI. Der Kauf von Rechten, Schutzrechten und sonstigen Gegenständen428
  • § 30 Der Mietvertrag436
  • I. Die Abgrenzung zwischen Miete, Pacht und Leihe436
  • II. Der Vertrag zwischen Mieter und Vermieter (Mietvertrag)439
  • III. Der Lizenzvertrag442
  • § 31 Leasingverträge443
  • I. Überblick443
  • II. Operating-Leasing (auch: operatives Leasing)444
  • III. Finanzierungsleasing445
  • § 32 Der Dienstvertrag448
  • I. Überblick448
  • II. Der freie (unabhängige) Dienstvertrag449
  • § 33 Der Werkvertrag451
  • I. Überblick451
  • II. Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Dienstvertrag452
  • III. Die Vergütung453
  • IV. Die Mängelhaftung des Werkunternehmers455
  • V. Verjährung der Mängelansprüche459
  • VI. Die Anwendung des Kaufrechts auf Verträge die Werkleistungen zum Gegenstand haben460
  • VII. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)461
  • VIII. Der Reisevertrag als Unterfall des Werkvertrages462
  • § 34 Auftrag und entgeltliche Geschäftsbesorgung463
  • I. Der Auftrag464
  • II. Der entgeltliche Geschäftsbesorgungsvertrag (§ 675)467
  • III. Der Zahlungsdienstevertrag als Sonderform des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrages469
  • § 35 Die Geschäftsführung ohne Auftrag472
  • I. Überblick472
  • II. Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag473
  • § 36 Der Maklervertrag476
  • I. Überblick476
  • II. Das Maklerrecht des BGB477
  • III. Der Handelsmakler § 93 ff. HGB480
  • § 37 Darlehen481
  • I. Überblick482
  • II. Das Gelddarlehen482
  • III. Das Sachdarlehen (§§ 607 ff.)485
  • § 38 Bürgschaft, Garantievertrag und Schuldmitübernahme487
  • I. Die Bürgschaft487
  • II. Ähnliche Sicherungsverträge und ihre Abgrenzung von der Bürgschaft498
  • § 39 Vergleich, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis501
  • I. Der Vergleich502
  • II. Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis503
  • § 40 Die ungerechtfertigte Bereicherung504
  • I. Die Grundtatbestände der ungerechtfertigten Bereicherung505
  • II. Die Leistungskondiktion506
  • III. Die Bereicherung „in sonstiger Weise“508
  • IV. Der Inhalt des Bereicherungsanspruches510
  • § 41 Grundlagen des Sachenrechts512
  • I. Regelungsinhalt und Quellen des Sachenrechts512
  • II. Grundbegriffe des Sachenrechts515
  • § 42 Das Privateigentum und seine Bedeutung521
  • I. Der Eigentumsbegriff des Grundgesetzes521
  • II. Der Eigentumsbegriff des bürgerlichen Rechts522
  • § 43 Der Schutz des Eigentums523
  • I. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers523
  • II. Grundzüge des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses524
  • III. Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch des Eigentümers (§ 1004)529
  • IV. Duldung der Beeinträchtigung des Eigentums wegen nachbarrechtlicher Vorschriften532
  • § 44 Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen534
  • I. Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb534
  • II. Der Eigentumserwerb durch Gesetz539
  • § 45 Sicherungsrechte an beweglichen Sachen und Rechten541
  • I. Einleitung542
  • II. Der Eigentumsvorbehalt543
  • III. Das Pfandrecht an beweglichen Sachen552
  • IV. Die Sicherungsübereignung555
  • V. Das Pfandrecht an Rechten562
  • VI. Die Sicherungsabtretung564
  • § 46 Überblick über das Immobiliarsachenrecht568
  • I. Der Eigentumserwerb am Grundstück569
  • II. Belastung von Grundstücken575
  • III. Erbbaurecht und Wohnungseigentum577
  • § 47 Die Grundpfandrechte580
  • I. Wirtschaftliche Bedeutung und Arten der Grundpfandrechte580
  • II. Die Hypothek582
  • III. Die Grundschuld589
  • IV. Das Erlöschen der Grundpfandrechte und ihre Zuordnung591
  • V. Die Tilgungshypothek593
  • VI. Die Vorteile der Grundschuld594
  • Anhang: Die Anfertigung eines juristischen Gutachtens596
  • I. Einleitung596
  • II. Vorüberlegungen vor der Niederschrift des Gutachtens. Fallfrage, Ansprüche und Anspruchsgrundlage597
  • III. Das Gutachten599
  • IV. Erweiterte Übung an einem Fall mit zwei in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen603
  • V. Erweiterte Übung an einem Fall mit mehr als zwei Personen und mehreren in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen606
  • Sachverzeichnis610