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Adrian Vatter

Das politische System der Schweiz

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EAN/ISBN
9783838540115
1. 2013
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Details

Die Schweiz gilt in vielerlei Hinsicht als Vorzeige-, aber auch als Sonderfall einer funktionierenden Demokratie. Adrian Vatter erläutert nicht nur die wichtigsten politischen Institutionen wie Konkordanz, direkte Demokratie und Föderalismus, sondern auch bisher wenig untersuchte Bereiche wie das Wahlsystem und die Justiz. Er analysiert das politische System im internationalen Vergleich und verfolgt den Wandel durch die letzten Jahrzehnte.

  • Das politische System der Schweiz1
  • Impressum 4
  • Vorwort5
  • Inhaltsverzeichnis7
  • Abkürzungsverzeichnis23
  • Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Kantone25
  • Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Parteien27
  • 1 Einleitung29
  • 1.1 Die Relevanz des politischen Systems der Schweiz
  • 1.2 Forschungsstand, Ziele und Fragestellungen
  • 1.2.1 Forschungsstand
  • 1.2.2 Ziele und Fragestellungen
  • 1.3 Das politische System der Schweiz aus politikwissenschaftlicher Perspektive
  • 1.3.1 Die Schweiz in der klassischen Typologie von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen
  • 1.3.2 Das schweizerische Regierungssystem im Überblick
  • 1.3.3 Das machtteilende Entscheidungssystem der Schweiz
  • 1.4 Die konzeptionelle Grundlage für den Aufbau des Buches
  • 1.5 Die theoretische Grundlage: Das Modell der Konsensdemokratie
  • 1.6 Literaturverzeichnis
  • 1.7 Fragen
  • 2 Das Wahlsystem65
  • 2.1 Einleitung
  • 2.2 Historische Grundlagen
  • 2.3 Institutionelle Grundlagen
  • 2.3.1 Die Wahlen in den Nationalrat
  • 2.3.2 Die Wahlen in den Ständerat
  • 2.3.3 Die Parlamentswahlen in den Kantonen
  • 2.4 Die Funktionen und Wirkungen des schweizerischen Wahlsystems
  • 2.4.1 Die Wirkungen des Wechsels von der Majorz- zur Proporzwahl auf die Parteien
  • 2.4.2 Die Wirkungen der kantonalen Wahlkreise auf das Parteiensystem
  • 2.4.3 Die Wirkungen der Listenverbindungen auf den Wahlerfolg der Parteien
  • 2.5 Das schweizerische Wahlsystem im internationalen Vergleich
  • 2.5.1 Die Schweiz in der Typologie von Wahlsystemen
  • 2.5.2 Die Wirkungen des föderalen Proporzwahlsystems der Schweiz auf die Disproportionalität von Stimmen und Sitzen im internationalen Vergleich
  • 2.6 Zusammenfassung und Diskussion
  • 2.7 Literaturverzeichnis
  • 2.8 Fragen
  • 3 Die Parteien und das Parteiensystem95
  • 3.1 Einleitung
  • 3.2 Die historische Entwicklung der Schweizer Parteien
  • 3.2.1 Die einzelnen Etappen der schweizerischen Parteienentwicklung
  • I. Periode von 1830 bis 1873: Die freisinnige Dominanz im neu gegründeten liberalen Bundesstaat
  • II. Periode von 1874 bis 1918: Die Integration der Katholisch-Konservativen in den freisinnigen Bundesstaat als Folge ihrer Referendumspolitik
  • III. Periode von 1919 bis 1967: Aufstieg von SPS und BGB und ihre Integration in die Mehrparteienregierung
  • IV. Periode von 1968 bis 1990: Die Entstehung neuer linker und grüner Parteien als Folge des gesellschaftlichen Wertewandels
  • V. Periode seit 1990: Aufstieg und Opposition der Schweizerischen Volkspartei im Schatten der Europafrage
  • 3.2.2 Phasen und Konfliktlinien des Schweizer Parteiensystems im Überblick
  • 3.2.3 Der Stammbaum der Schweizer Parteien nach Ideologien
  • 3.3 Die Rahmenbedingungen für das schweizerische Parteiensystem
  • 3.3.1 Die allgemeinen Rahmenbedingungen
  • 3.3.2 Die spezifischen Rahmenbedingungen
  • 3.4 Ausgewählte Merkmale des schweizerischen Parteiensystems
  • 3.4.1 Die Fragmentierung des schweizerischen Parteiensystems
  • 3.4.2 Die Volatilität des schweizerischen Parteiensystems
  • 3.4.3 Die Polarisierung des schweizerischen Parteiensystems
  • 3.5 Die kantonalen Parteiensysteme
  • 3.6 Die Aufgaben und Funktionen der Schweizer Parteien
  • 3.6.1 Die Zielfindungsfunktion: Ideologie und Programmatik der Schweizer Parteien
  • 3.6.2 Die Artikulationsfunktion: Die Organisationsstrukturen der Schweizer Parteien
  • Die personellen Ressourcen der Schweizer Parteien
  • Die finanziellen Ressourcen der Schweizer Parteien
  • Die Mitgliederentwicklung der Schweizer Parteien
  • 3.6.3 Die Mobilisierungsfunktion: Die Zusammensetzung der Parteiwählerschaften
  • Die Entwicklung der Wahl- und Abstimmungsbeteiligung
  • Die Entwicklung der Parteibindungen
  • Die Veränderungen in der sozialen Zusammensetzung der Wählerschaft
  • Die Veränderungen in den politischen Einstellungen der Wählerschaft
  • 3.6.4 Die Rekrutierungsfunktion: Die Besetzung politischer Ämter durch die Parteien
  • 3.7 Das schweizerische Parteiensystem im internationalen Vergleich
  • 3.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 3.9 Literaturverzeichnis
  • 3.10 Fragen
  • 4 Die Verbände und das Verbandssystem159
  • 4.1 Einleitung
  • 4.2 Die historische Entwicklung der Wirtschaftsverbände
  • I. Periode von 1830 bis 1870: Bildungsvereine als Vorformen der Verbände
  • II. Periode von 1870 bis 1914: Die Gründung der Spitzenverbände der Wirtschaft
  • III. Periode von 1914 bis 1930: Die Übernahme parastaatlicher Aufgaben durch die Wirtschaftsverbände
  • IV. Periode von 1930 bis 1990: Die wachsende Bedeutung der Spitzenverbände im politischen Entscheidungsprozess
  • V. Periode seit 1990: Zusammenschlüsse und Integrationsprobleme der Verbände als Folge des Strukturwandels
  • 4.3 Die kollektiven Arbeitsbeziehungen der Sozialpartner
  • 4.4 Die weiteren Interessenverbände in der Schweiz
  • 4.5 Die Aufgaben und Funktionen der Verbände in der Politik
  • 4.5.1 Die Mitwirkungsfunktion (Inputfunktion)
  • 4.5.2 Die Implementationsfunktion (Outputfunktion)
  • 4.6 Die kantonalen Verbandssysteme im Vergleich
  • 4.7 Das schweizerische Verbandssystem im internationalen Vergleich
  • 4.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 4.9 Literaturverzeichnis
  • 4.10 Fragen
  • 5 Die Regierung203
  • 5.1 Einleitung
  • 5.2 Die historische Entwicklung der Regierungszusammensetzung
  • 5.3 Die Regierungswahlen und ‑koalitionen in den Kantonen
  • 5.3.1 Die institutionellen GrundlagenVgl. hierzu ausführlich Vatter (2002: 46ff.) als Grundlage dieses Abschnitts.
  • 5.3.2 Die Koalitionstypen kantonaler Regierungen
  • 5.3.3 Die Regierungskonkordanz in den Kantonen
  • 5.4 Die Wahl und Organisation des Bundesrates
  • 5.4.1 Die Wahl in den Bundesrat
  • 5.4.2 Die Erfolgsfaktoren bei der Wahl in den Bundesrat
  • 5.4.3 Die Gleichstellung der Regierungsmitglieder
  • 5.4.4 Die politische Nichtverantwortlichkeit der Regierung
  • 5.4.5 Das Kollegialsystem
  • 5.4.6 Das Departementalprinzip
  • 5.4.7 Die festgelegte Mitgliederzahl der Regierung
  • 5.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesrates
  • 5.5.1 Die Planungs- und Steuerungsfunktion des Bundesrates
  • 5.5.2 Die Initiativ- und Koordinationsfunktion des Bundesrates
  • 5.5.3 Die Informations- und Kommunikationsfunktion des Bundesrates
  • 5.5.4 Die Repräsentationsfunktion des Bundesrates
  • 5.6 Die Regierungsstrukturen unter Reformdruck
  • 5.7 Die Schweizer Regierungskoalition im internationalen Vergleich
  • 5.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 5.9 Literaturverzeichnis
  • 5.10 Fragen
  • 6 Das Parlament259
  • 6.1 Einleitung
  • 6.2 Die historische Entwicklung des Parlaments
  • 6.3 Die Stellung des Parlaments und ihr Verhältnis zur Exekutive
  • 6.4 Die Organe des Parlaments
  • 6.5 Die Arbeitsweise des Parlaments
  • 6.5.1 Vom Rede- zum Arbeitsparlament
  • 6.5.2 Vom Miliz- zum Halbberufsparlament
  • 6.6 Die parteipolitische Zusammensetzung des Nationalrats
  • 6.7 Die Koalitionen, Erfolge und Geschlossenheit der Parteien im Nationalrat
  • 6.8 Die kantonalen Parlamente
  • 6.9 Die Aufgaben und Funktionen des Parlaments
  • 6.9.1 Die Rechtssetzungsfunktion
  • 6.9.2 Die Wahlfunktion
  • 6.9.3 Die Kontrollfunktion
  • 6.9.4 Die Repräsentationsfunktion
  • 6.9.5 Weitere Aufgaben des Parlaments
  • 6.10 Die Stellung des Parlaments im internationalen Vergleich
  • 6.11 Zusammenfassung und Diskussion
  • 6.12 Literaturverzeichnis
  • 6.13 Fragen
  • 7 Das Zweikammersystem311
  • 7.1 Einleitung
  • 7.2 Historische und institutionelle Grundlagen
  • 7.3 Die Arbeitsweise des Zweikammersystems
  • 7.4 Die parteipolitische Zusammensetzung des Ständerats
  • 7.5 Die Koalitionen im Ständerat
  • 7.6 Die Aufgaben und Funktionen des Ständerats
  • 7.6.1 Die Repräsentationsfunktion
  • 7.6.2 Die Gestaltungsfunktionen
  • 7.7 Das schweizerische Zweikammersystem im internationalen Vergleich
  • 7.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 7.9 Literaturverzeichnis
  • 7.10 Fragen
  • 8 Die direkte Demokratie343
  • 8.1 Einleitung
  • 8.2 Historische Grundlagen
  • 8.3 Die Institutionen und Praxis der direkten Demokratie beim Bund
  • 8.4 Die direkte Demokratie in den Kantonen
  • 8.5 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie
  • 8.5.1 Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie auf das politische System und seine Akteure
  • 8.5.2 Die Wirkungen der direkten Demokratie auf die Staatstätigkeit
  • 8.5.3 Die ökonomischen Wirkungen der direkten Demokratie
  • 8.5.4 Die gesellschaftlichen Wirkungen der direkten Demokratie
  • 8.6 Die Gesamtwirkungen der direkten Demokratie auf das politische System der SchweizDie Gesamtwirkungen der direkten Demokratie auf das politische System
  • 8.7 Die direkte Demokratie im internationalen Vergleich
  • 8.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 8.9 Literaturverzeichnis
  • 8.10 Fragen
  • 9 Die Verfassung397
  • 9.1 Einleitung
  • 9.2 Historische und institutionelle Grundlagen
  • 9.2.1 Die historische Entwicklung der Bundesverfassung
  • 9.2.2 Die formalen Machtbeziehungen in der Bundesverfassung
  • 9.2.3 Die institutionellen Grundlagen für Verfassungsänderungen
  • 9.3 Die Funktionen und Wirkungen des doppelten Mehrheitserfordernisses bei VerfassungsänderungenDie Funktionen und Wirkungen des doppelten Mehrheitserfordernisses
  • 9.4 Die kantonalen Verfassungen und ihre Veränderbarkeit
  • 9.5 Die Verfassungsrigidität der Schweiz im internationalen Vergleich
  • 9.6 Zusammenfassung und Diskussion
  • 9.7 Literaturverzeichnis
  • 9.10 Fragen
  • 10 Der Föderalismus427
  • 10.1 Einleitung
  • 10.2 Historische und institutionelle Grundlagen
  • 10.2.1 Die historischen Grundlagen des Bundesstaates
  • 10.2.2 Die Grundprinzipien des schweizerischen Föderalismus
  • 10.2.3 Die Entwicklung der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden
  • 10.2.4 Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)
  • 10.3 Die Gemeinden im schweizerischen Föderalismus
  • 10.3.1 Die Stellung der Gemeinden im politischen System der Schweiz
  • 10.3.2 Die charakteristischen Merkmale der Gemeinden
  • 10.3.3 Das politische System der Gemeinden
  • 10.3.4 Die Dezentralisierungsstrukturen der Kantone
  • 10.4 Die Funktionen der vertikalen Institutionen des Föderalismus
  • 10.4.1 Die Zweite Parlamentskammer: Der Ständerat
  • 10.4.2 Die Standesstimme für Verfassungsrevisionen: Das Ständemehr
  • 10.4.3 Die Standesinitiative
  • 10.4.4 Das Kantonsreferendum
  • 10.4.5 Die ausserordentliche Einberufung der Bundesversammlung
  • 10.4.6 Die Kantone im vorparlamentarischen Vernehmlassungsverfahren
  • 10.4.7 Der Vollzugsföderalismus: Die Umsetzung von Bundespolitik durch die Kantone
  • 10.5 Die Funktionen der horizontalen Institutionen des Föderalismus
  • 10.5.1 Interkantonale Konferenzen
  • 10.5.2 Interkantonale Vereinbarungen
  • 10.6 Der Wandel der föderativen Institutionen und ihre Wirkungen
  • 10.7 Der schweizerische Föderalismus im internationalen Vergleich
  • 10.8 Zusammenfassung und Diskussion
  • 10.9 Literaturverzeichnis
  • 10.10 Fragen
  • 11 Die Justiz477
  • 11.1 Einleitung
  • 11.2 Die historische Entwicklung des Bundesgerichts
  • 11.3 Die Stellung und Organisation des Bundesgerichts
  • 11.3.1 Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesgerichts
  • 11.3.2 Die Organisation des Bundesgerichts
  • 11.3.3 Die Verhandlungen des Bundesgerichts
  • 11.4 Die Wahl der Bundesrichter und ihre parteipolitische Zusammensetzung
  • 11.5 Die Aufgaben und Funktionen des Bundesgerichts
  • 11.6 Die beschränkte Verfassungsgerichtsbarkeit beim Bund
  • 11.7 Der Einfluss des Bundesgerichts auf die Politikgestaltung
  • 11.8 Die Gerichte und die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Kantonen
  • 11.9 Die Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich
  • 11.10 Zusammenfassung und Diskussion
  • 11.11 Literaturverzeichnis
  • 11.12 Fragen
  • 12 Das politische System der Schweiz im Vergleich519
  • 12.1 Einleitung
  • 12.2 Das politische System der Schweiz im Wandel
  • 12.2.1 Vom freisinnigen Mehrheitssystem zur durchschnittlichen Konsensdemokratie
  • 12.2.2 Die geschwächte Konkordanzdemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts
  • 12.2.3 Der Wandel der politischen Entscheidungsstrukturen in der Schweiz
  • 12.3 Das politische System der Schweiz im internationalen Vergleich
  • 12.3.1 Die Demokratiestrukturen der Schweiz im internationalen Vergleich
  • 12.3.2 Die Demokratiequalität der Schweiz im internationalen Vergleich
  • 12.4 Das politische System der Schweiz im subnationalen Vergleich
  • 12.4.1 Die Demokratiestrukturen der Kantone im Vergleich
  • 12.4.2 Die Demokratiequalität der Kantone im Vergleich
  • 12.5 Schlussbetrachtung
  • 12.6 Literaturverzeichnis
  • 12.7 Fragen
  • Anhang573
  • Stichwortverzeichnis583